Allgemeine Geschäftsbedingungen der 3K Krönchen Kommunikation –
Marketing- und Kommunikationsberatung
1. Geltung und Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingen ist der Vertrag über die Tätigkeit einer Marketing- und Kommunikationsberatung, die diese insbesondere auf den Gebieten der Homepageerstellung, Internetdienstleitung, Marketingberatung, Werbeplanung, Werbemittelgestaltung und Werbemittlung für andere Unternehmen oder sonstiger Auftraggeber durchführt.
Die 3K Krönchen Kommunikation – Marketing- und Kommunikationsberatung, nachfolgend 3K genannt, erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Grundlage folgender Geschäftsbedingungen, welche Grundlage jedes Vertrages sind. Abweichungen sind nur zulässig und wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Ein schriftlicher Ausschluss der AGB ist zulässig.
2. Erstellung von Präsentationen und Internet-Präsentationen
Die Entwicklung konzeptioneller und gestalterischer Vorschläge durch die 3K mit dem Ziel des Vertragsabschlusses mit dem Werbetreibenden erfolgt, unbeschadet im Einzelfall abweichender Regelungen, gegen Zahlung des mit dem Auftraggeber dafür vereinbarten Entgelts (Präsentationshonorar). Das Präsentationshonorar wird im Falle der Erteilung des Auftrags auf die Beratungsgütung angerechnet.
Die Konzepterstellung sowie die Umsetzung von Präsentationen erfolgt nach den Vorgaben des Auftraggebers in Absprache mit der 3K im Rahmen der technischen Möglichkeiten. Für alle Vorgaben gilt das Schriftformerfordernis. Macht der Kunde keine Vorschläge für Konzept, Design oder Technik der Präsentation, steht die Umsetzung der 3K frei. Die Erstellung der CMS/HTML/Flash-Seiten ist nicht an das Publizieren im Internet gebunden. Alle CMS/HTML/Flash-Seiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der 3K. Für alle vom Auftraggeber nach Projektabschluss gewünschten Änderungen an seiner Internet-Präsenz berechnet die 3K eine Dienstleistungsvergütung entsprechend der aktuellen Preisliste oder nach Absprache.
3. Domainrecht
Die 3K hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr für die Freiheit von Rechten Dritter bzw. Bestand der Domains und Subdomains. Der Kunde verpflichtet sich, die 3K von sämtlichen Ansprüchen Dritter aus Domainrechten freizustellen und übernimmt die volle Haftung für Schäden, die der 3K aus Domainstreitigkeiten entstehen. Bei von 3K erbrachten Leistungen, die an die Registrierung einer Domain gebunden sind, wird in jedem Fall eine gesamte Jahresgebühr fällig, auch wenn die Leistung vor Ablauf eines Jahres gekündigt wird. Der Kunde hat nach Vertragsbeendigung unverzüglich für eine weitere Delegierung der Domain Sorge zu tragen. Erfolgt dies nicht, wird die Domain von 3K nach Ablauf einer Frist von 1 Monat nach Kündigung freigegeben. Im Fall der Kündigung von Domains berechnet 3K für den anfallenden Administrationsaufwand eine Kündigungsgebühr, deren Höhe sich nach der jeweils aktuellen Preisliste richtet.
4. Providerleistungen und Datenabruf
Die 3K übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Auftraggebers im Internet. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet 3K nicht. 3K übernimmt keine Gewähr für die Freiheit von Rechten Dritter in Bezug auf E-Mails. 3K weist darauf hin, dass für den Kunden eingegangene E-Mails im Kundenaccount nach Maßgaben des Providers gelöscht werden, wenn diese nicht vorher abgerufen wurden. Leitungsstörungen aufgrund höherer Gewalt sowie technische oder sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich von 3K liegen, hat sie jedoch nicht zu vertreten.
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5. Softwaremodule und Datenbanken
Sämtliche Softwaremodule, von Worldsoft als Provider, sind an ihre Technik gebunden. Der Kunde erhält von Worldsoft für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Softwaremodule. Sämtliche den Modulen zugrunde liegenden Scripte und sonstige Quellcodes sind urheberrechtlich geschützt und dürfen weder verändert noch anderweitig als vereinbart genutzt werden. Bei der Kündigung von Softwaremodulen oder bei Ablauf des zugrunde liegenden Vertrages bleiben die Module bzw. die Scripte für die Module und die Datenbank Eigentum von Worldsoft und werden nicht an den Kunden übergeben. Der Kunde bekommt jedoch die Daten aus den Modulen in einem gängigen Dateiformat zur freien Verwendung zur Verfügung gestellt. Die Dauer der Datenspeicherung sämtlicher Daten aus den Modulen richtet sich nach den betrieblichen Erfordernissen.
6. Besondere Pflichten des Kunden
Der Kunde darf mit Form, Inhalt und Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich, mit der Internetpräsenz keine pornografischen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Widrigenfalls ist 3K berechtigt, die Erstellung oder Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern oder die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu löschen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorgenannten Pflichten des Kunden wird hiermit eine Vertragsstrafe bis zu 250.000 € vereinbart. 3K weist den Kunden darauf hin, dass nach der derzeitigen Rechtslage eine Haftung des Providers für alle Inhalte stark ausgeweitet wurde und die Vertragsstrafe aus diesem Grund bis zu einer Höhe von 250.000 € angemessen ist. Der Kunde ist berechtigt, Drittpräsentationen auf den Webservern von Worldsoft abzulegen. Die Haftung für Drittpräsentationen übernimmt in jedem Fall der Kunde. 3K behält sich vor, den Einsatz von Techniken zu untersagen, die den Webserver übermäßig stark belasten und in seiner Verfügbarkeit beeinträchtigen. 3K ist berechtigt, Internetpräsenzen, die Rechte Dritter verletzen könnten, zu sperren oder zu löschen. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich benachrichtigt. Kann der Kunde den Nachweis erbringen, dass eine Rechtsverletzung Dritter nicht vorliegt oder nicht zu befürchten ist, werden die Webseiten wieder verfügbar gemacht. Von Ersatzansprüchen Dritter aufgrund unzulässiger Webseiteninhalte des Kunden stellt der Kunde 3K voll umfassend frei. Der Kunde stellt 3K von allen sonstigen Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Der Kunde verpflichtet sich, technische Einrichtungen von 3K auch nicht in sonstiger Weise zu nutzen. Unter Missbrauch sind insbesondere das massenhafte Versenden von ungewünschten Werbe-E-Mails und die Verbreitung rechtswidriger oder sittenwidriger Inhalte oder die Verfolgung rechtwidriger oder sittenwidriger Zwecke zu verstehen. 3K übernimmt keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Auftraggebers gegen obig vereinbarte Pflichten des Kunden haftet der Auftraggeber der 3K neben der Vertragsstrafe ergänzend auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch des Vermögensschadens. Der Kunde hat von den Daten, die auf Webservern abgelegt werden, Sicherheitskopien außerhalb der Webserver vorzuhalten. Bei Datenverlust aufgrund höherer Gewalt oder leichter Fahrlässigkeit übernimmt 3K keine Haftung.
7. Print- und sonstige Repräsentationsprodukte
Sämtliche Arbeiten werden nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt. Eine 100%ige Farbverbindlichkeit zum Druckergebnis bei Printprodukten ist technisch nicht möglich. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck. Mit der mündlichen oder schriftlichen Freigabe bzw. Weiterleitung der Daten an die Druckerei werden die Arbeiten vom Auftraggeber akzeptiert, etwaige inhaltliche oder grafische Fehler gehen zu Lasten des Auftraggebers. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden.
8. Haftung
Im Rahmen ihrer vertraglichen Aufgaben haftet 3K dem Auftraggeber gegenüber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Zu den Aufgaben von 3K gehört es, den Auftraggeber auf von ihr erkennbare Bedenken gegen geplante Maßnahmen hinzuweisen.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf 5.000 € beschränkt.